Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort 03.06.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Besonders wichtig dabei: Die Ausschlussfrist für Anträge von Betroffenen an die Conterganstiftung ist aufgehoben worden. Das heißt, dass alle Contergangeschädigten einen Antrag auf finanzielle Unterstützung stellen können. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 26.06.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) wie Sie richtig zitieren, bin ich eine Anhängerin der Bürgerversicherung, bei der Alle unabhängig von Einkommen und Status, egal ob Beamter, Freiberufler, Selbstständiger etc. in unsere soziale Sicherung einbezogen werden. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 09.06.2009 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Hierzu gehört für mich neben den in der eben genannten Antwort erwähnten Veränderungen bei den Sozialversicherungen vor allem eine deutliche Änderung des Steuersystems. Wer viel verdient – und dies tun die von Ihnen genannten Personengruppen unzweifelhaft, wenngleich doch noch mit deutlichen Abstufungen – sollte auch hohe Steuern zahlen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 02.06.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) fordert in ihrem aktuellen Entwurf des Bundestagswahlprogramms einen Mindestlohn von 10 Euro und eine sanktionsfreie Grundsicherung, kein bedingungsloses Grundeinkommen. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist dagegen in den programmatischen Eckpunkten der Partei DIE LINKE. als zu diskutierender Vorschlag aufgeführt und wird von mir auch aktiv befördert. (...)