(...) Klar ist aber auch, dass Sie in der jetzigen Wirtschaftskrise gerade durch den Gesundheitsfonds mit seinem einheitlichen Beitragssatz erhebliche Sicherheiten gewonnen haben. Ohne Gesundheitsfonds mit seinen gesicherten Steuermilliarden müssten zahlreiche Krankenkassen bereits jetzt einen Beitragssatz von 17 oder 18% erheben. Mit dem Gesundheitsfonds können wir durch die ergänzenden Steuerzuschüsse des Konjunkturpakets den Beitragssatz ab 1. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.07.2009 von Ulla Schmidt SPD
Antwort 11.06.2009 von Rolf Mützenich SPD
Sehr geehrte Frau Heinrich,
Antwort 08.06.2009 von Christoph Bergner CDU
(...) Auch ich halte eine erneute Auseinandersetzung mit dieser komplizierten Sachlage für notwendig. Warum ich trotzdem den Rentenanträgen der Linken im Bundestag nicht zustimmen konnte, habe ich in einer ausführlichen *Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten* dargelegt. Sie finden diese Erklärung auf meiner Homepage http://www.bergner.de unter Reden und Meinungen. (...)
Antwort 05.06.2009 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Sehr geehrter Herr Hauenschild,
Antwort 19.06.2009 von Steffen Reiche SPD
(...) am 15.06.2009 hat mich das Amtsgericht Tiergarten von dem Vorwurf der versuchten Körperverletzung freigesprochen. Anders als die Staatsanwaltschaft hat das Gericht bereits bezweifelt, ob die Stewardess tatsächlich „gestolpert“ ist. (...)
Antwort ausstehend von Gerald Weiß CDU