Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Bergner
Antwort 10.06.2009 von Christoph Bergner CDU

(...) eine Begründung für mein Abstimmungsverhalten zu den Rentenanträgen der Linken im Bundestag finden Sie in meiner diesbezüglichen Erklärung auf meiner homepage www.bergner.de unter "Reden und Meinungen". (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 07.07.2009 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Schwarz,

Ihre erneute Nachricht vom 10. Juni 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 30.06.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Die FDP will, dass der Kündigungsschutz gegen willkürliche Kündigungen uneingeschränkt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bestehen bleibt. Gerade zugunsten älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und jüngerer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die gerade einsteigen wollen, setzen wir uns dafür ein, dass der komplizierte Kündigungsschutz beschäftigungsfreundlicher wird. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 09.06.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Auf Wunsch der Betroffenen haben wir dafür gesorgt, dass die Unterstützung künftig dynamisiert und somit automatisch an die Steigerung der gesetzlichen Renten angepasst wird. Damit können wir einen Beitrag dazu leisten, die Lebenssituation der contergangeschädigten Menschen zu verbessern. Sie sind damit keine „Bittsteller“, sondern haben einen klar definierten Anspruch, der sicherstellt, dass sie gegenüber anderen Menschen, die mit einer Behinderung leben müssen, nicht benachteiligt sind. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 07.08.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Das diese Demonstration nicht in den Medien beworben wurde hat viele Gründe. Da sich diese Demonstration gegen die herrschende Politik richtet, hat die Bundesregierung kein Interesse daran dass viele Menschen gegen Sie demonstrieren. Gleiches gilt auch für Verlage wie Springer und andere, diese sind Unterstützer der Regierungsparteien und rufen deshalb auch nicht zu einer Demonstration gegen die Regierungspolitik auf. (...)