Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian S. • 19.01.2008
Antwort von Ralf Briese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.01.2008 (...) in erster Linie an die personelle Ausstattung der kommunalen Ämter und deren interner Organisation. Die Bewilligung von Bauanträgen ist eine kommunalpolitische Angelegenheit. Ich hätte es aber ausgesprochen sinnvoll gefunden, wenn im Zuge der Abschaffung der Bezirksregierung nicht hunderte von Beamte in die Frühpensionierung geschickt worden wären, sondern im Sinne der Abordnung oder Beleihung an die jeweiligen kommunalen Behörden verwiesen worden wären, die Personalnot haben. (...)
Frage von Manfred M. • 19.01.2008
Antwort von Andrea Ypsilanti SPD • 22.01.2008 (...) Frau Ypsilanti ist seit 1999 Mitglied des Hessischen Landtags. Vorher war sie viele Jahre berufstätig, unter anderem als Sekretärin und Stewardess - um ihr Studium zu finanzieren - später, nach ihrem Studium, als Referatsleiterin in der Hessischen Staatskanzlei. (...)
Frage von Knut W. • 18.01.2008
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD Frage von Stefan B. • 18.01.2008
Antwort von Wolfgang Joithe-von Krosigk Die Linke • 13.02.2008 (...) Das Argument, man solle lieber etwas mehr berappen und damit die kleinen Läden stützen, ist sicher grundsätzlich richtig. In einem Stadtteil wie Barmbek läuft es aber mittlerweile ins Leere. (...)
Frage von Andreas E. • 18.01.2008
Antwort von Andrea Ypsilanti SPD • 22.01.2008 (...) vorweg ist klarzustellen, dass Roland Koch in den vergangenen Jahren kein Geld eingespart hat, sondern die Ausgaben des Landes sehr viel stärker gestiegen sind, als zwischen dem Bund und den Ländern vereinbart worden ist. Daraus resultieren mehr als 10 Milliarden Euro neue Schulden in der Amtszeit von Roland Koch, das ist ein Drittel der gesamten Nachkriegsschulden. Darüber hinaus hat die Regierung Koch Landeseigentum im Wert von über 2 Milliarden Euro unwiederbringlich verkauft. (...)
Frage von Wolfgang H. • 18.01.2008
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 22.01.2008 (...) Insgesamt gilt: wir werden es in Deutschland und der EU niemals schaffen, so "billig" zu produzieren wie in Teil von China oder Indien, unser Ziel muss immer sein, besser zu produzieren. Nur so sind höhere Preise zu rechtfertigen. (...)