Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silke Weyberg
Antwort 21.01.2008 von Silke Weyberg CDU

(...) Über Ihre Wortwahl bin ich einigermaßen verwundert. Es hat nichts mit "Versklavung" zu tun, dass Arbeitslosen die Sozialleistungen gekürzt werden können, wenn sie sich mehrfach weigern eine angebotene Arbeit anzunehmen. Alles andere wäre eine Verhöhnung der Beschäftigten, die Tag für Tag fleißig ihrer Arbeit nachgehen und die ein berechtigtes Interesse daran haben, dass ihre Sozialabgaben nur an wirklich Bedürftige ausgezahlt werden! (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 30.01.2008 von Michael Fuchs CDU

(...) Ein vom Staat festgelegter flächendeckender Mindestlohn hingegen führt nicht zu mehr sozialer Sicherheit, sondern zum Abbau von Arbeitsplätzen. Lohnfindung ist nicht die Sache des Staates, sondern Aufgabe der Tarifparteien. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort 01.02.2008 von Anette Kramme SPD

(...) Der Bereich „Arbeit“ beinhaltet für die SPD selbstverständlich mehr als das Thema „Mindestlohn“. Unser oberstes Ziel ist nach wie vor die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Zwar wurden in den vergangenen Monaten Erfolge sichtbar und es wurde deutlich, dass sich die Anstrengungen der Arbeitsmarktreform, die bereits die rot-grüne Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, lohnen. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort 17.01.2008 von Wolfgang Jüttner SPD

(...) Und zu den Hororszenarien der Wissenschaft habe ich einfach eine Gegenfrage: Warum funktioniert der Mindestlohn in vielen anderen europäischen Ländern und soll bei uns nicht funktionieren. (...)

Portrait von Silva Seeler
Antwort 18.01.2008 von Silva Seeler SPD

(...) Viele müssen in so genannten "Warteschleifen" an den Berufsbildenden Schulen verharren. Die SPD will deshalb für mindestens 10.000 Jugendliche ohne Ausbildungsplatz eine vollzeitschulische Ausbildungsmöglichkeit an den Berufsbildenden Schulen schaffen. Unser Konzept "Recht auf Ausbildung" beinhaltet auch lange Praktikumsphasen in den Betrieben und eine angemessene finanzielle Unterstützung. (...)