Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ines Springer
Antwort von Ines Springer
CDU
• 09.08.2019

(...) Es kommt mir nicht zu, eine Wertung über die Entscheidung der Menschen hinsichtlich ihres Arbeitsortes zu treffen. In fast allen Branchen ist auf Grund der hohen Nachfrage nach Arbeitskräften zu verzeichnen, dass sich die Menschen für den, ihrer Meinung nach, besten Arbeitsplätze entscheiden. Durch die demographischen Veränderungen, die auch in den kommenden Jahren den Arbeitsmarkt beeinflussen werden, wird sich dieser Trend voraussichtlich noch verstärken. (...)

Portrait von Norbert Müller
Antwort von Norbert Müller
Die Linke
• 12.08.2019

(...) Das halten wir für einen echten Fortschritt. Grundsätzlich bleibt für uns der Elternunterhalt jedoch ungerecht. Er trifft nicht die Kinder aus vermögenden Elternhäusern, denn ihre Eltern werden oft nicht bedürftig. (...)

Frage von Peter-Michael N. • 03.08.2019
Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 01.10.2019

(...) das Bundeskabinett hat am 14. August den Entwurf des Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) beschlossen. Wir Abgeordneten haben diesen Entwurf in der letzten Woche in erster Lesung beraten. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 07.08.2019

(...) Das Gesetz soll die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umsetzen, auf das Einkommen der Kinder von pflegebedürftigen Eltern künftig erst ab einer Höhe von 100 000 Euro im Jahr zurückzugreifen. Hierzu wird die Unterhaltsheranziehung von Kindern mit einem jeweiligen Jahresbruttoeinkommen von bis zu 100.000 Euro in der Sozialhilfe ausgeschlossen. (...)

Frage von Peter-Michael N. • 03.08.2019
Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 20.08.2019

(...) Ich bin der Meinung, dass es richtig ist, Angehörige von Pflegebedürftigen zu entlasten. Jedoch bleiben Union und SPD eine zukunftsfeste und generationengerechte Pflegefinanzierung schuldig. Zudem liefert der Gesetzentwurf keine Antwort für die mehr als 70 Prozent der Pflegebedürftigen, die von ihren Angehörigen zu Hause betreut werden. (...)

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