Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.08.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Daraufhin wollte ich mit dem Spruch "Reichtum für alle" provozieren. Auf jeden Fall soll ja die Erkenntnis wachsen, dass man Reichtum begrenzen muss, um Armut zu überwinden. (...)

Portrait von Birte Pauls
Antwort 22.08.2009 von Birte Pauls SPD

(...) Aber eben nur wenn sie benötigt wird. Ich habe bei der bedingungslosen Grundsicherung die Befürchtung, dass die betroffenen Menschen nicht mehr ausreichend gefördert werden, sondern sich alle, Empfänger wie Gesetzgeber, zurücklehnen und sagen: reicht doch, bzw. ist doch versorgt. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 01.09.2009 von Florian Pronold SPD

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass die Aufgliederung der deutschen Sozialsysteme, besonders der Rentenversicherung nach unterschiedlichen Formen der Erwerbstätigkeit an verschiedenen Stellen Probleme aufwirft. Generell halte ich deshalb eine Ausweitung der gesetzlichen Systeme vor allem bei Gesundheits- und Altersvorsorge für sinnvoll. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 24.08.2009 von Johannes Kahrs SPD

(...) Leider sind die Zahlen zu HIV-Infektionen immer noch recht eindeutig: homosexuelle Männer bilden bei den HIV-Neuinfizierten immer noch die größte Gruppe. Ob es deshalb richtig ist, sie pauschal als Spender auszuschließen, möchte ich hier nicht beurteilen - ich bin auf medizinischem Gebiet kein Experte und vertraue darauf, daß die, die die Regeln ausarbeiten, das nach bestem Wissen und Gewissen tun und dabei nichts als die Risikominimierung als Maßstab anlegen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 22.09.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach wie vor werden große Anstrengungen unternommen, um die Arbeitsvermittlung in Deutschland zu verbessern. Zusätzliche 1.000 Job-to-Job-Vermittler sollen etwa seit kurzem dafür sorgen, dass diejenigen, die in der schwierigen wirtschaftlichen Situation arbeitslos werden und einen neuen Arbeitsplatz suchen, umgehend und intensiv betreut werden können. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 31.08.2009 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Beim Thema kommunale Daseinsvorsorge sieht der Kompromiss vor, dass die kommunale Selbstverwaltung gesetzlich festgeschrieben wird. Die Rechte der Städte und Gemeinden würden gegenüber Brüssel gestärkt. (...)