Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 11.09.2009 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) Die Bedingung im Bürgergeld ist an die Bereitschaft der Menschen geknüpft, Arbeit aufzunehmen – unabhängig von der Arbeitsmarktsituation vor Ort. Mit unserer Politik werden wir Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die Menschen auch wieder Arbeit vor Ort finden. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort 10.09.2009 von Doris Barnett SPD

(...) So wie es unter Familienmitgliedern unterschiedliche Meinungen gibt, haben natürlich auch die Mitglieder einer Partei verschiedene Vorstellungen davon, wie das gemeinsame Ziel am besten zu erreichen ist. Denkbar und übrigens in der Geschichte auch schon ausgerufen ist eine Partei mit einer einzigen Meinung natürlich schon. (...)

Portrait von Ute Granold
Antwort 24.09.2009 von Ute Granold CDU

(...) Wir haben daher mit der am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Unterhaltsrechtsreform bewusst die unterhaltsberechtigten Kinder bessergestellt. In diesem Sinne haben wir erstmals einen gesetzlichen Mindestunterhalt definiert und die Kinder gegenüber anderen Unterhaltsberechtigten privilegiert. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort 08.09.2009 von Christian Carstensen SPD

(...) Mit der Reform wurde das Gesundheitssystem auf allen Ebenen weiterentwickelt und eine Grundlage dafür geschaffen, dass auch in Zukunft allen Menschen in Deutschland eine qualitativ hochwertige Versorgung im Krankheitsfall zur Verfügung steht. Mir persönlich sehr wichtig ist die Tatsache, dass wir eine Krankenversicherungspflicht für alle eingeführt haben und zumindest einen Basistarif für alle in der privaten Krankenversicherung geschaffen haben. Aber wie bereits erwähnt, ist das natürlich nicht das Optimum des Erreichbaren, es sind noch weitere, mutigere Schritte notwendig. (...)