Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Ackermann
Antwort 11.10.2010 von Jens Ackermann FDP

(...) Und das wäre - da können Sie mir vielleicht auch zustimmen - schlimmer! Ein solches Defizit bei den gesetzlichen Krankenkassen kann man nicht mit guten Worten ausgleichen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 11.11.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Im Bereich der Alkoholwerbung setzt die Bundesregierung auf eine funktionierende Selbstkontrolle der Wirtschaft. Werbende Firmen, Medien, Handel und Agenturen müssen die Verhaltensregeln des Deutschen Werberats über die kommerzielle Kommunikation für alkoholhaltige Getränke beachten. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 28.10.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Es trifft nicht zu, dass der Konsum von Drogen in Deutschland insgesamt zunimmt. So sinkt die Zahl der jungen Cannabiskonsumenten unter 25 Jahren seit einigen Jahren, und auch die Zahl der Drogentoten ist in Deutschland auf den drittniedrigsten Stand der letzten zehn Jahre gesunken. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort 08.10.2010 von Anette Kramme SPD

(...) Die Abschläge bei EM-Renten sind damals eingeführt worden, um den Trend zur Frühverrentung zu stoppen, da viele Beschäftigte, die bei einer vorgezogenen Altersrente Abschläge hätten in Kauf nehmen müssen, dann über eine EM-Rente ausgeschieden sind. Ich selber sehe diese Regelung durchaus problematisch, da ja immerhin eine medizinische Bestätigung vorliegen muss, dass aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung keine Erwerbstätigkeit mehr möglich ist. (...)