Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg P. • 09.06.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 16.06.2009 (...) Als Bundestagsabgeordneter für zahlreiche Anrainergemeinden des Flughafen Schönefeld bzw. des kommenden BBI werde ich mich aber weiterhin für eine Verbesserung der Lebensqualität, der vom Fluglärm betroffenen Bürger, stark machen: Noch in diesem Jahr wird der Kreistag eine mobile Fluglärmmesssation erwerben, um vom Flughafenbetreiber unabhängige Messungen durchführen zu können. Diese Station soll beispielsweise auch von Gemeinden oder einzelnen Bürgern angefordert werden können, um die Lärmbelastung vor Ort exakt zu überprüfen und ggf. (...)
Frage von Klaus R. • 08.06.2009
Antwort ausstehend von Gunter Weißgerber SPD Frage von Kerstin R. • 08.06.2009
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.06.2009 (...) die Regulierung wie sie Ende Dezember im Parlament beschlossen wurde führt dazu, dass 2012 ein durchschnittlicher CO2-Wert von 162 g CO2/km möglich wäre. Der heutige Durchschnittswert bei Neuwagen liegt aber bei 158 g CO2/km. (...)
Frage von Tobias M. • 08.06.2009
Antwort ausstehend von Renate Blank CSU Frage von Tobias M. • 07.06.2009
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 24.09.2009 Sehr geehrter Herr Maurer,
Frage von Thomas S. • 06.06.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 18.06.2009 (...) Die Polizeien in Deutschland nutzen die Möglichkeiten der Videoüberwachung insbesondere im Bereich der Gefahrenabwehr und der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung. Da Videoüberwachungsmaßnahmen in der Regel in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung eingreifen, hat die Polizei jedoch stets den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren. Das Instrument der Videoüberwachung wird deshalb von der Polizei gerade an sog Kriminalitätsschwerpunkten eingesetzt. (...)