Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 25.06.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Leider mit wenig Erfolg. Die Regierungsparteien machen zwar immer mehr auf Grün und Umweltschutz, aber nur auf Wahlplakaten und in Wahlreden. Wenn es zum Schwur kommt, bleiben sie der Auto- und Betonlobby treu. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort 09.07.2009 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich halte den Bau der Y-Trasse nicht für sinnvoll, da gigantisch viel Geld für wenig Nutzen ausgegeben wird. Ein typisches Prestigeprojekt. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort 08.07.2009 von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD

(...) Wiesbaden braucht ein leistungsfähiges, ökologisches öffentliches Nahverkehrssystem. (...) Der große Wurf in Sachen Stadtbahn ist aber 2001 gescheitert. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort 29.06.2009 von Jörg van Essen FDP

(...) Die von Ihnen geforderte "Phonbegrenzung zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer" ist nicht erforderlich, weil es bereits eine einschlägige Vorschrift in der Straßenverkehrsordnung (StVO) gibt. In § 33 StVO ist der Betrieb von Lautsprechern verboten, wenn "dadurch Verkehrsteilnehmer in einer den Verkehr gefährdenden oder erschwerenden Weise abgelenkt oder belästigt werden können". (...)

Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort 14.07.2009 von Jürgen Kucharczyk SPD

(...) Ebenso gehört auch die bessere Anbindung Solingens an die A 3 dazu. In mehreren Fachgesprächen mit dem zuständigen Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung habe ich mich dafür eingesetzt, die Verkehrsanbindung Solingens weiter zu entwickeln. Leider ist der Bund da nicht allein in der Verantwortung und maßgeblich auf die Entscheidungen der Kommunalparlamente und insbesondere auf das Planfeststellungsverfahren des Landes NRW angewiesen und da stehen die abschließenden Beschlüsse noch aus. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort 18.08.2009 von Monika Griefahn SPD

(...) Dazu muss die Einführung des europaeinheitlichen Verkehrsleitsystems ETCS („European Train Control System“) beschleunigt werden, um die Bahn im grenzüberschreitenden Verkehr konkurrenzfähiger zu machen. Ich werde mich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Gütertransporte und Transitverkehr in Deutschland auf die Schienen verlegt werden. Denn das ist ein wesentlicher Baustein, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen. (...)