
Sehr geehrter Herr Eiden,
vielen Dank für Ihre Anfrage an mich auf www.abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
Sehr geehrter Herr Eiden,
vielen Dank für Ihre Anfrage an mich auf www.abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
(...) ich darf Sie korrigieren: es war nicht "(irgend-) eine" Kommission, für die ich tätig war, sondern die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, in der ich Obmann der SPD-Fraktion bin. (...)
(...) Ich konnte wegen einer anderen Terminverpflichtung nicht an dieser Abstimmung im Deutschen Bundestag teilnehmen. Die Zukunft der Bahn gehört für mich in den Bereich der öffentlichen Dienstleistungsbereiche. Die Teil-Privatisierung haben wir im Vorfeld der Abstimmung intensiv abgewägt. (...)
(...) Dass die SPD-Arbeitsgruppe Bahnreform unseren Beschluss nochmals neu überarbeitet hat, liegt allein daran, dass wir einen Kompromiss mit unserem Koalitionspartner finden mussten. Ich bin nicht zufrieden mit diesem Kompromiss. (...)
(...) Es war das erste Mal in meiner Zeit als Mitglied des Bundestages, dass ich notgedrungen eine namentliche Abstimmung versäumen musste. (...) Hätte ich abgestimmt, hätte ich mich dem Antrag der Koalitionsfraktion zur Teilprivatisierung der DB AG angeschlossen. (...)
(...) Dabei gilt, jede Energieform hat Vor- und Nachteile. Für eine bezahlbare Klima- und Energiepolitik gibt es keine einfachen Lösungen. Die Union setzt daher auf ein Bündel von Maßnahmen, um den rasanten Anstieg der Energiepreise dauerhaft zu stoppen. (...)