Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Frage, worauf sich die Erwartung niedrigerer Strompreise bei längerer Laufzeit der Kernkraftwerke gründet, die ich Ihnen gern beantworte. (...)

(...) Die Reise die Sie ansprechen ging nach Lateinamerika und nicht nach China. Dabei handelte es sich um eine Kanzlerreise, bei der die Bundeskanzlerin zusammen mit einer ausgewählten Delegation von Parlamentariern aller Fraktionen und verschiedenen Wirtschaftsvertretern politische und wirtschaftspolitische Gespräche vor Ort führte. Der Fraktionsvorsitzende Peter Struck hat mich auf Grund meiner Funktion als entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Lateinamerikaexperte als offizielles Delegationsmitglied für die SPD-Fraktion benannt. (...)

(...) Ich darf Ihnen versichern, dass ich Reglungen zur verpflichtenden automatischen Überwachung der Netznutzung ablehne. Mit dem im Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments ausgearbeiteten Kompromiss bleibt es bei der in Deutschland geltenden Rechtslage. (...)

Sehr geehrter Herr Britzelmair,

(...) Ein anderer Blickwinkel deckt völlig andere Sachverhalte auf: Die Reformen der Schröder-Regierung haben vor zwei Dinge bewirkt: Zum einen die Produktion eines kräftigen Drucks auf das gesamte Lohngefüge und damit verbunden die Schwächung der deutschen Gewerkschaften, zum Anderen eine verschärfte Lohndumping-Konkurrenz gegenüber dem Ausland, insbesondere innerhalb der EU. Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland stellen wir sinkende Reallöhne im Aufschwung fest. (...)