Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 17.04.2022
Im Koalitionsvertrag der derzeitigen Landesregierung in NRW steht, dass Doppelresidenz nach Trennung und Scheidung der Idealfall sei. Hat Ihre Partei in den letzten 5 Jahren hier irgendetwas gemacht?
Portrait von Bernd Petelkau
Antwort ausstehend von Bernd Petelkau CDU
Frage von Felix H. • 17.04.2022
Erfüllen die angriffskriegsmotivierenden Hasssymbole wie Z etc. bzw. andere Staatssymbole der Russl. Föderation den Bestand der antiukrainischen sowie antisemitischen Volksverhetzung? Was planen Sie?
Portrait von Bernd Petelkau
Antwort ausstehend von Bernd Petelkau CDU
Frage von Felix H. • 17.04.2022
Erfüllen die angriffskriegsmotivierenden Hasssymbole wie "Z" etc. bzw. andere Staatssymbole der Russ. Föderation den Bestand der antiukrainischen, zudem antisemitischen Volksverhetzung?Was planen Sie?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 03.05.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir verurteilen als Regierungsfraktion jegliche Form von Menschenfeindlichkeit, ob in Form der Unterstützung des russischen Angriffskrieges, Antisemitismus oder anderer Formen.

Frage von Annett H. • 17.04.2022
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Warum werden Pflegekräfte behandelt wie Menschen zweiter Klasse und werden zu einer Impfung gezwungen die nachweislich nicht vor einer Infektion schützt?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Jonathan B. • 17.04.2022
Wie unterstützen Sie konkret die kommunale Aufnahmebereitschaft im Land SH für ALLE Menschen auf der Flucht?
Portrait von Björn Thoroe
Antwort 20.04.2022 von Björn Thoroe Die Linke

DIE LINKE hat in den Kommunen in Schleswig-Holstein vielerorts Anträge gestellt, dass Kommunen sich zu sicheren Häfen erklären.

Frage von Jonathan B. • 17.04.2022
Wie unterstützen Sie konkret die kommunale Aufnahmebereitschaft im Land SH für ALLE Menschen auf der Flucht?
Portrait von Seyran Papo
Antwort ausstehend von Seyran Papo CDU