Antwort 09.09.2013 von Ulrich Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie sicher gesehen haben, habe ich bereits einige Anfragen zum Thema Singletrails in Baden-Württemberg erhalten – auch von Ihnen. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.09.2013 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Trost,
Antwort ausstehend von Michael Groß SPD
Antwort 10.09.2013 von Hermann Ott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Meine Kollegen und ich haben uns für die Veröffentlichung der Petition stark gemacht, aber schwarz-gelb hat blockiert. Die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger durch ausländische Geheimdienste ist seit vielen Wochen Thema im Land und da ist es fatal, dass die Petition nicht öffentlich gemacht wurde, um eine Diskussion zwischen Politik und Bürgern zu ermöglichen. Die parlamentarische Mehrheit von schwarz-gelb verhindert bewusst auch eine Debatte in parlamentarischen Gremien. (...)
Antwort 17.09.2013 von Holger Krestel FDP
(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 5. September zur Internet-Überwachung im Rahmen des Programms Tempora und zur Behandlung des Themas durch den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. (...)
Antwort ausstehend von Memet Kilic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN