Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz M. • 23.07.2009
Antwort von Florian Hahn CSU • 21.08.2009 (...) Im Landkreis München sind die Menschen beinahe überall überdurchschnittlich durch den starken Verkehr auf Straßen und Schienen belastet. Sie erhoffen sich verständlicherweise Maßnahmen zu Ihrer Entlastung, insbesondere zum Schutz vor vom Verkehr ausgehendem Lärm und Abgasen. Dafür möchte ich mich im Bundestag einsetzen. (...)
Frage von Karsten E. • 23.07.2009
Antwort von Patrick Döring FDP • 05.08.2009 (...) Die von Ihnen angesprochene Änderung ist von den Koalitionsfraktionen durch einen Änderungsantrag in der Ausschussberatung am 1. (...) Der Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen wurde den Mitgliedern des Ausschusses am Nachmittag des 30.06.2009 übermittelt. (...)
Frage von Dieter H. • 22.07.2009
Antwort von Rolf Seidel CDU • 03.08.2009 (...) Wie Sie richtig dargestellt haben, hatte ich im Rahmen der von Ihnen benannten Sitzung die Frage nach einem Weg zur Ermittlung der Rechtsfähigkeit der militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle gestellt. (...)
Frage von Helmut W. • 21.07.2009
Antwort ausstehend von Simone Violka SPD Frage von Herbert S. • 21.07.2009
Antwort von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.07.2009 (...) Sie soll dazu dienen, auch altersbedingte Einschränkungen der Fahrtüchtigkeit erkennen zu können und die Autofahrer entsprechend zu beraten. Regelmäßige Gesundheitsüberprüfungen ab einem bestimmten Alter können Führerscheininhaber bei der Selbsteinschätzung ihrer Fahrtüchtigkeit unterstützen. (...)
Frage von Ralf S. • 21.07.2009
Antwort von Rolf Seidel CDU • 23.07.2009 (...) Im Ergebnis konnte ich erreichen, dass die Lärmschutzmaßnahmen umgesetzt worden sind. Derzeit kämpfe ich unter anderem noch vehement dafür, dass die Lärmschutzmaßnahmen auf Höhe der Ortschaft Breitenfeld endlich umgesetzt werden. Mir wurde bereits zugesagt, dass der Lärmschutz an dieser Stelle im Rahmen der nächsten anstehenden Ausgleichmaßnahmen umgesetzt wird. (...)