(...) ich habe bereits Antwort aus der Kommunalpolitik erhalten und möchte meine Antwort gerne ergänzen. In Werder ist das Parkplatzproblem bereits seit längerem bekannt. Im vorderen Bereich besteht bereits im Prinzip ein Halteverbot, da dort nach der Eröffnung weiterer Märkte Fahrspuren eingerichtet wurden. (...)
(...) Ich hatte mich schon zur vorletzten Landtagswahl 1999 in einem Beitrag für eine Coburger Tageszeitung als einziger damaliger Kandidat für den Bau der ICE-Strecke Erfurt-Nürnberg mit einem Halt in Coburg eingesetzt. (...) Daher trete ich für eine Privatisierung der Deutschen Bahn OHNE das Schienennetz ein. (...)
(...) Um es klar zu sagen, ich bin für den Lückenschluss Eisfeld-Coburg als Zubringertrasse für den ICE, der dann natürlich in Coburg halten muss. (...) Also, es gibt auch in Thüringen genügend Ansatzpunkte, um dieses Vorhaben ins Bewusstsein der Verantwortungsträger zu rücken. (...) Deshalb kämpfe ich für eine Regierungsverantwortung für die SPD Thüringen. (...)
(...) Bei der Bildungsinfrastruktur und bei der Infrastruktur in Städten besteht zudem ein erheblicher und in vielen Gemeinden ein offensichtlicher Investitionsstau, der mit den Mitteln des Konjunkturprogramms abgebaut werden kann. Dabei müssen die Länder sicherstellen, dass finanzschwachen Gfinanzschwachen Gemeindence auf Teilnahme an dem Investitionsprogramm eingeräumt wird wie finanzstärkeren Kommunen. An kommunalen Investitionen beteiligen sich die Kommunen mit einem Eigenanteil, den die Länder festlegen. (...)
(...) € frei werden, die dem Schienenpersonennahverkehr zugute kommen sollen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass auch für unsere Region genügend Mittel für eine Verbesserung des S-Bahnangebots zur Verfügung stehen.