Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubert H. • 05.08.2009
Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 26.08.2009

(...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
Die Linke
• 06.08.2009

(...) Auch der Bau- und Verkehrsausschuss des Landtages hat sich auf Antrag der LINKEN mehrfach mit dem Thema beschäftigt. Doch auch hier lehnte die CDU-Landesregierung jede Zuständigkeit ab. Der Bund und das Land meinen, die Kommunen wären für diese Pendlerparkplätze zuständig. (...)

Frage von Wolf-Jürgen T. • 04.08.2009
Portrait von Gudrun Holbe
Antwort von Gudrun Holbe
CDU
• 06.08.2009

(...) Zusammen mit Landrat Peter Hengstermann habe ich darauf hingewirkt, dass sich die LEG Thüringen möglichst rasch auch im Kyffhäuserkreis des Problems einer flächendeckenden Breitbandversorgung annimmt. Am 11.08.2009 findet auf Einladung von Landrat Peter Hengstermann eine Anlaufberatung im Landratsamt in Sondershausen statt, an der neben der LEG Thüringen auch Bürgermeister und VG-Vorsitzende teilnehmen. (...)

Frage von Stephan W. • 04.08.2009
Antwort von Peter Ligner
Die Linke
• 12.08.2009

(...) "Das vorliegende Konzept zur Breitbandversorgung im Land Brandenburg mit seinen Zielen und Maßnahmevorschlägenist ausschließlich darauf ausgerichtet, die Verfügbarkeit und Qualität der Breitbandinfrastruktur im Land zu verbessern. Es geht hierbei nicht um eine hochwertige und endgültige Versorgung mit Breitbandtechnologien, sondern um eine Zwischenlösung. (...)

Antwort von Helmuth Reitmayer
FDP
• 25.08.2009

(...) Dort können Sie sicherlich auch Auskünfte über die technische Umsetzung erhalten. Alternativ dazu besteht für Sie aber auch die Möglichkeit DSL via Satellit zu nutzen z. B. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort von Angelika Krüger-Leißner
SPD
• 17.02.2010

Sehr geehrter Herr Wiechert,

Bitte wären Sie so freundlich Ihre Anfrage direkt an das Abgeordnetenbüro zu stellen.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Krüger-Leißner

E-Mail-Adresse