Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hubert H. • 05.08.2009
Antwort von Gerald Weiß CDU • 26.08.2009 (...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)
Frage von Simone M. • 05.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 06.08.2009 (...) Auch der Bau- und Verkehrsausschuss des Landtages hat sich auf Antrag der LINKEN mehrfach mit dem Thema beschäftigt. Doch auch hier lehnte die CDU-Landesregierung jede Zuständigkeit ab. Der Bund und das Land meinen, die Kommunen wären für diese Pendlerparkplätze zuständig. (...)
Frage von Wolf-Jürgen T. • 04.08.2009
Antwort von Gudrun Holbe CDU • 06.08.2009 (...) Zusammen mit Landrat Peter Hengstermann habe ich darauf hingewirkt, dass sich die LEG Thüringen möglichst rasch auch im Kyffhäuserkreis des Problems einer flächendeckenden Breitbandversorgung annimmt. Am 11.08.2009 findet auf Einladung von Landrat Peter Hengstermann eine Anlaufberatung im Landratsamt in Sondershausen statt, an der neben der LEG Thüringen auch Bürgermeister und VG-Vorsitzende teilnehmen. (...)
Frage von Stephan W. • 04.08.2009
Antwort von Peter Ligner Die Linke • 12.08.2009 (...) "Das vorliegende Konzept zur Breitbandversorgung im Land Brandenburg mit seinen Zielen und Maßnahmevorschlägenist ausschließlich darauf ausgerichtet, die Verfügbarkeit und Qualität der Breitbandinfrastruktur im Land zu verbessern. Es geht hierbei nicht um eine hochwertige und endgültige Versorgung mit Breitbandtechnologien, sondern um eine Zwischenlösung. (...)
Frage von Stephan W. • 04.08.2009
Antwort von Helmuth Reitmayer FDP • 25.08.2009 (...) Dort können Sie sicherlich auch Auskünfte über die technische Umsetzung erhalten. Alternativ dazu besteht für Sie aber auch die Möglichkeit DSL via Satellit zu nutzen z. B. (...)
Frage von Stephan W. • 04.08.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 17.02.2010 Sehr geehrter Herr Wiechert,
Bitte wären Sie so freundlich Ihre Anfrage direkt an das Abgeordnetenbüro zu stellen.
Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Angelika Krüger-Leißner