Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcus L. • 18.08.2009
Portrait von Klaus Ness
Antwort von Klaus Ness
SPD
• 26.08.2009

(...) Ich selbst habe diese Erfahrung bislang noch nicht gemacht, halte Ihre Beobachtungen aber für durchaus denkbar. Demzufolge kann ich Ihren Ärger über das Abkürzen von Flugrouten gut verstehen. Auch namhafte Fluggesellschaften haben sich an Regeln und gesetzliche Vorgaben zu halten, damit die Menschen in der Region nicht unnötigen Belastungen ausgesetzt werden. (...)

Portrait von Gerlinde Stobrawa
Antwort von Gerlinde Stobrawa
Die Linke
• 27.08.2009

(...) Sie können davon ausgehen, dass meine Fraktion sich auch in Zukunft der Lärm- und Umweltbelastungen am und um den Flughafen Schönefeld annehmen wird. Wir werden darauf drängen, dass das Parlament rechtzeitig über wesentliche Änderungen von Flugverfahren bzw. (...)

Portrait von Klaus Tischendorf
Antwort von Klaus Tischendorf
Die Linke
• 18.08.2009

(...) zunächst erschließt sich für mich nicht, wie Ihre drei Fragen mit dem vorgegeben Thema "Verkehr und Infrastruktur" in Verbindung gebracht werden könnten. Deshalb nur drei kurze Anmerkungen zu den Fragen: (...)

Frage von christine Dr. M. • 18.08.2009
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 25.08.2009

(...) Der Widmung dürfte in der Regel die Einwilligung des Eigentümers vorausgegangen sein. Danach haben auch die Grundstückeigentümer die Kosten für die Erschließung zu tragen, da das Baugesetzbuch davon ausgeht, dass die Erschließung diesen zugute kommt. (...)

Portrait von Nicole Gohlke
Antwort von Nicole Gohlke
Die Linke
• 20.08.2009

(...) Die Planungen zum 2. S-Bahn-Tunnel sind ein weiteres Beispiel für die verfehlte Verkehrspolitik der CSU-Staatsregierung. Wie beim Transrapid soll viel Geld in Beton und Stahl investiert werden, ohne ernsthaft nach dem Nutzen für die Menschen zu fragen. (...)

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