Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort von Ralf Brauksiepe
CDU
• 26.01.2009

(...) Gerade die nationale Automobilindustrie beklagt einen starken Rückgang ihres Absatzes, einige Konzerne haben bereits Kurzarbeit angeordnet. Weil von der Automobilindustrie un-mittelbar und mittelbar eine Vielzahl von Arbeitsplätzen abhängt, haben wir uns dazu entschlossen, durch die Abwrackprämie diesen für unser Land überaus wichtigen Industriezweig gezielt zu unterstützen. Wie ich höre, kommt dieses Instrument bei den Verbrauchern gut an; Autohäuser melden einen Anstieg der Verkaufszahlen. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 28.01.2009

(...) Die KfZ-Steuer kann endlich modernisiert werden und orientiert sich, wie auch Sie zu Recht gefordert haben, am Co2-Ausstoss. Somit werden vor allem sparsame und umweltfreundliche Klein- und Mittelklassewagen gefördert - und gerade nicht die Spritfresser. (...)

Frage von Theresa W. • 20.01.2009
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 22.01.2009

(...) ich bin Mitglied der FDP, weil sie die einzige Partei ist, die für Freiheit und Eigenverantwortung steht. Wir trauen Bürgerinnen und Bürgern etwas zu statt sie zu bevormunden. Wir wollen, dass der Staat nur in den Bereichen Einfluss nimmt, in denen es absolut notwendig ist, und dass er sich sonst aus dem Leben der Bürgerinnen und Bürger heraus hält. (...)

Frage von Martina W. • 19.01.2009
Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 21.01.2009

(...) Die Vorbereitungsarbeiten der Förderrichtlinie und des dazugehörigen Antragsformulars laufen in der Bundesregierung bereits, sodass laut Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie die Antragsteller diese Unterlagen ab der geplanten Entscheidung des Bundeskabinetts am 27. Januar 2009 von der Internetseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ( http://www.bafa.de ) herunterladen können. (...)

Frage von Bernhard L. • 19.01.2009
Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 21.01.2009

(...) Angesicht des großen Programmvolumens besteht laut Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie nicht die Gefahr, dass die Mittel frühzeitig erschöpft sein werden. (...)

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