Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 21.09.2009

(...) An Ihrer Stelle würde ich die positive Entscheidung für ein Tempolimit in Mönchneversdorf nicht gegen die noch fehlende Entscheidung für Scheelholz "aufrechnen" -- es ist doch erfreulich, dass es diese Geschwindigkeitsbegrenzung in Mönchneversdorf mit einem MEHR an Sicherheit auch für die dort lebenden Kinder jetzt gibt. Sollte die überdurchschnittliche Fledermauspopulation tatsächlich der Anlass für diese Entscheidung der Verkehrsbehörde sein -- was ich nicht beurteilen kann -- so weise ich Sie ergänzend darauf hin, dass laut einem Gutachten im Zusammenhang mit einem ähnlichen Tempolimit auf der Dresdener Waldschlösschenbrücke nachgewiesen wurde, dass Fledermäuse Fahrzeugen, die eine Geschwindigkeit von 60 km/h überschreiten, kaum mehr ausweichen können. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 21.09.2009

(...) Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen damit beantworten konnte. Ich werde mich auch weiterhin mit aller Kraft für den Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing einsetzen. Der Beschluss der DB AG, die Vorplanung für die Elektrifizierung des Streckenabschnitts Markt Schwaben-Tüßling-Freilassing zu finanzieren, ist hier ein weiterer wichtiger Schritt nach vorne. (...)

Frage von Helene M. • 25.08.2009
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 27.08.2009

(...) Wir brauchen einen integrierten Personen- und Schienenverkehr. Mit der Studentenkarte könnten wir ein erstes Referenzprojekt starten. (...)

Frage von Joerg H. • 25.08.2009
Portrait von Lothar Hay
Antwort von Lothar Hay
SPD
• 02.09.2009

(...) Wichtig für die SPD in Schleswig-Holstein ist es, den Bund an die Verpflichtung der Gestaltung der Hinterlandanbindungen zu erinnern und dass der Bund die nötigen Gelder zur Verfügung stellt. Die A 20 ist in diesem Zusammenhang ein wichtiges Projekt sowohl in Zusammenhang mit der Fehmarnbeltquerung als auch als die wichtigste Ost - West - Verbindung in Schleswig-Holstein, da kann es keine Kompromisse geben. (...)

Antwort von Thomas Hartmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.09.2009

(...) eine allgemeine Verteuerung der Nutzung von Brauchwasser wäre eine unsoziale Maßnahme. Anzustreben sind kommunale Anreize, die den Wasserverbrauch senken und die verstärkte Nutzung von Grauwasser fördern. Beispielsweise lineare Tarife und Entsiegelungsboni. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort von Ernst-Reinhard Beck
CDU
• 25.08.2009

(...) Ich kann aber gerne auf dieser Plattform wiederholen, was ich schon seit langem mit Nachdruck fordere: Wir dürfen bei aller Freude über den lang ersehnten Baubeginn des Scheibengipfeltunnels die Fortsetzung der B312 in Lichtenstein nicht außer acht lassen! Auch die lautstarke Anwesenheit der Lichtensteiner Bürger in der vergangenen Woche beim Spatenstich in Reutlingen hat gezeigt, dass hier Handlungsbedarf besteht. (...)

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