Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort von Manfred Grund
CDU
• 26.01.2009

(...) Vermutlich macht das eintönige Fahren bei gleichbleibendem Tempo Fahrer müde. Mit den Verkehrspolitikern meiner Fraktion bin ich mir einig, dass wir einen mündigen Fahrer, der sich auf die jeweilige Verkehrssituation und die Umweltbedingungen einstellt, nicht durch ein generelles Tempolimit bestrafen wollen. Deshalb gilt in Deutschland nur eine Richtgeschwindigkeit. (...)

Frage von Ulf D. • 23.01.2009
Portrait von Rainer Wend
Antwort von Rainer Wend
SPD
• 26.01.2009

(...) Hintergrund der aktuellen Debatte über die KfZ-Steuer ist das Vorhaben, die Besteuerung von Autos künftig nicht mehr vom Hubraum, sondern vom Schadstoffausstoß abhängig zu machen. In den Verhandlungen über diese Änderung hatte die Union gefordert, den nach Hubraumgröße zu berechnenden Anteil zu begrenzen. (...)

Frage von Martin B. • 23.01.2009
Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 27.01.2009

(...) Nach Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie muss das Altfahrzeug zurückgerechnet vom Zeitpunkt der Verschrottung für mindestens ein Jahr auf den Antragsteller zugelassen gewesen sein. Außerdem muss die Erstzulassung des Fahrzeugs mindestens neun Jahre vor dem Verschrottungsdatum erfolgt sein. (...)

Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort von Hermann-Josef Scharf
CDU
• 27.01.2009

(...) nach allen eingeholten Informationen sehe ich keine Möglichkeit für Sie, schon jetzt in den „Genuss“ der Umweltprämie zu kommen. Wie auch auf der Internetseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle angegeben, ist es zwingend notwendig, dass der Wagen für die Dauer von mindestens einem Jahr durchgehend auf Ihren Namen zugelassen ist. (...)

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