Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Paul J. • 23.01.2009
Antwort von Manfred Grund CDU • 26.01.2009 (...) Vermutlich macht das eintönige Fahren bei gleichbleibendem Tempo Fahrer müde. Mit den Verkehrspolitikern meiner Fraktion bin ich mir einig, dass wir einen mündigen Fahrer, der sich auf die jeweilige Verkehrssituation und die Umweltbedingungen einstellt, nicht durch ein generelles Tempolimit bestrafen wollen. Deshalb gilt in Deutschland nur eine Richtgeschwindigkeit. (...)
Frage von Ulf D. • 23.01.2009
Antwort von Rainer Wend SPD • 26.01.2009 (...) Hintergrund der aktuellen Debatte über die KfZ-Steuer ist das Vorhaben, die Besteuerung von Autos künftig nicht mehr vom Hubraum, sondern vom Schadstoffausstoß abhängig zu machen. In den Verhandlungen über diese Änderung hatte die Union gefordert, den nach Hubraumgröße zu berechnenden Anteil zu begrenzen. (...)
Frage von Werner W. • 23.01.2009
Antwort ausstehend von Gisela Piltz FDP Frage von Martin B. • 23.01.2009
Antwort von Stephan Eisel CDU • 27.01.2009 (...) Nach Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie muss das Altfahrzeug zurückgerechnet vom Zeitpunkt der Verschrottung für mindestens ein Jahr auf den Antragsteller zugelassen gewesen sein. Außerdem muss die Erstzulassung des Fahrzeugs mindestens neun Jahre vor dem Verschrottungsdatum erfolgt sein. (...)
Frage von Martin B. • 23.01.2009
Antwort von Hermann-Josef Scharf CDU • 27.01.2009 (...) nach allen eingeholten Informationen sehe ich keine Möglichkeit für Sie, schon jetzt in den „Genuss“ der Umweltprämie zu kommen. Wie auch auf der Internetseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle angegeben, ist es zwingend notwendig, dass der Wagen für die Dauer von mindestens einem Jahr durchgehend auf Ihren Namen zugelassen ist. (...)
Frage von Stephan K. • 23.01.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 26.01.2009 Sehr geehrter Herr Kruse,