Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes M. • 09.09.2009
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.09.2009 (...) Der Gemeinderat wird in diesem Fall beraten und beschließen, was mit dem frei gewordenen Geld passiert. Wenn die Mittel nicht für S 21 ausgegeben werden, können sie wesentlich sinnvoller genutzt werden, wie z.B. für den Ausbau der Kinderbetreuung. Ihre Sorge, dass die Mittel dann einem anderen Großprojekt mit ausufernden Kosten zufließen, können Ihnen die Grünen im Stuttgarter Gemeinderat nehmen: Sie haben bereits verhindert, dass die Kulturmeile für 70 Millionen unter die Erde gelegt wird (und dann trotzdem weiterhin 40.000 Fahrzeuge täglich oben fahren). (...)
Frage von Johannes M. • 09.09.2009
Antwort von Stefan Urbat PIRATEN • 09.09.2009 (...) Bei der schon jetzt angespannten Haushaltslage in Stuttgart, bedingt durch die Wirtschaftskrise, sollte es leicht fallen, die Akteure von anderen Milliarden teuren Bauprojekt-Abenteuern abzuhalten. Zumal der Image-Schaden durch den Kollaps von Stuttgart 21 beträchtlich sein wird, da wird kaum noch jemand einen weiteren Versuch in ähnlichen Dimensionen riskieren, meiner Einschätzung nach (obwohl die Unvernunft mancher Politiker keine Grenzen zu kennen scheint). (...)
Frage von Benjamin R. • 09.09.2009
Antwort von Christine Denz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2009 (...) Außerdem wollen wir Grünen eine kundenfreundliche Bahn, die in einem bundesweiten „Deutschlandtakt“ Städte und Regionen miteinander verbindet. Wir wollen Bahnfahren günstiger und verlässlicher machen. (...)
Frage von Robert M. • 09.09.2009
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 09.09.2009 (...) Der Bremer Verkehrssenator hat den Zuschlag für die Nordwestbahn damit begründet, dass das Unternehmen nicht nur auf der Kostenseite das beste Angebot vorgelegt habe, sondern auch mit Blick auf die Qualität. Insgesamt geht es um ein Auftragsvolumen von rund 500 Millionen Euro. Es ist also zu erwarten, dass sich dies künftig auch Verbesserungen bei Pünktlichkeit und Service gibt. (...)
Frage von Rolf S. • 09.09.2009
Antwort von Wolfgang Lange MLPD • 10.09.2009 (...) Die Ursache liegt in der Profitgier internationaler Konzerne. Der Umschlag in eine globale Umweltkatastrophe hat begonnen. Dennoch ist es noch nicht zu spät - wenn es gelingt, eine internationale Widerstandsfront zur Rettung der Umwelt vor der Profitgier aufzubauen. (...)
Frage von Hubert P. • 09.09.2009
Antwort von Anita Spinner ÖDP • 20.09.2009 (...) Grundsätzlich möchte ich Ihnen mitteilen, dass die ödp die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs fordert. (...)