Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ullrich Meßmer
Antwort 19.09.2013 von Ullrich Meßmer SPD

(...) Edward Snowden hat durchSnowdenEnthüllungen erfreulicherweise eine globale Debatte über den Schutz persönlicher und privater Informationen vor den Geheimdiensten angestoßen. (...) Die Frage nach Asyl stellt sich derzeit nicht, da Edward Snowden in Russland Asyl beantragt und erhalten hat. (...) Sollte er in Deutschland einen Asylantrag stellen, wird in einem rechtsstaatlichen Verfahren geprüft, ob er politisch verfolgt ist. (...)

Antwort 19.09.2013 von Lars Schellhas BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Verzeihen Sie mir, dass ich mich sehr kurz fasse. Ich denke unsere Grund- und Menschenrechte sind einzuhalten, dazu gehört sowohl die körperliche Unversehrtheit, als auch die Religionsfreiheit. Das bringt uns in einen Konflikt, der nicht einfach zu lösen ist.Ich kann mich hierbei allerdings den meisten Abgeordneten meiner Partei anschließen und möchte Ihnen hier einen Link zur weiteren, bzw. (...)