Sehr geehrter Herr Jülich,
für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch.de möchte ich mich bedanken. Gerne gebe ich Ihnen in einem persönlichen Schreiben in den nächsten Tagen eine Antwort.
Ilka von Boeselager
(...) Die Haushaltskrise Griechenlands zeigt, welche immensen Auswirkungen die finanzielle Schieflage eines mit unserer Volkswirtschaft eng verflochtenen Staates auf die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union haben kann. Griechenland ist einer der größten Abnehmer von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern aus Deutschland. Im Falle Griechenlands trugen ein hoher Rüstungshaushalt und milliardenteure Rüstungsbeschaffungsprojekte zu der Verschärfung der Krise bei. (...)
(...) Mit dem „Bürgerentlastungsgesetz-Krankenversicherung“ können seit 2010 Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung in voller Höhe als Sonderausgaben bei der Steuer berücksichtigt werden. Nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums werden die Bürgerinnen und Bürger so um fast 10 Milliarden Euro entlastet. (...)
Sehr geehrter Herr Affeldt,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage.