Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 18.11.2008

(...) Ihre Feststellung, dass ich eine Abwrackprämie für ältere Autos vorgeschlagen habe ist nicht ganz richtig, ich habe eine solche Prämie für Autos vorgeschlagen, die die Abgasnormen 1 und 2 nicht erfüllen. Die Prämie sollen Autofahrer erhalten, die im Gegenzug ein Auto kaufen, das nicht älter als zwei Jahre ist. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 19.12.2008

(...) Ich denke, dass die Politik in dieser Frage oft nur die Wahl zwischen Pest und Cholera hat. Ich persönlich bin der Überzeugung, dass Hilfen für einzelne Unternehmen die absolute Ausnahme bleiben müssen. Sie sind ein ordnungspolitischer Sündenfall und nur durch äußerst wichtige andere Gründe zu rechtfertigen. (...)

Portrait von Frank Schmidt
Antwort von Frank Schmidt
SPD
• 19.11.2008

(...) Zunächst einmal ist die Kaupthing Bank nicht Teil der deutschen Einlagensicherung. Einlagen bei der Kaupthing Bank sind somit nicht von der Garantieerklärung der Bundesregierung umfasst, da diese grundsätzlich nur für Banken gilt, die Teil der deutschen Einlagensicherung sind. Die Bundesregierung ist dennoch bestrebt, mit der isländischen Regierung zu einer Lösung im Hinblick auf Einlagen deutscher Sparer bei der isländischen Kaupthing Bank zu kommen. (...)

Antwort von Manuel Sarrazin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.11.2008

(...) die Kfz-Steuerbefreiung für alle Neufahrzeuge ist absurd. Sie fördert klimaschädliche Spritfresser mit bis zu 3700 Euro und produziert damit nur Mitnahmeeffekte, weil die Leute, die sich für 60.000 - 100.000 Euro solche Autos kaufen, dieses Geld zwar dankend einstecken, es ihre Kaufentscheidung aber nicht beeinflusst. (...)

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