Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 24.10.2019

(...) das Angehörigenentlastungsgesetz ist ein wichtiges Vorhaben, es erfährt sehr viel Zuspruch und Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 30.10.2019

(...) Diese klingen in der Tat dramatisch und nach den von Ihnen geschilderten Umständen nicht gerecht. Genau deshalb ist für uns allerdings auch entscheidend, daß das Gesetz zum 01.01.2020 in Kraft tritt und nach Möglichkeit nicht verschoben wird. Wie sich bei der angedachten Mehrbelastung für die Länder und Kommunen dann konkret geeinigt wird, kann ich Ihnen allerdings noch nicht sagen. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 11.10.2019

(...) viele Kinder pflegebedürftiger Eltern befürchten, dass sie für den Unterhalt ihrer Eltern zahlen müssen, wenn diese Pflegeleistungen vom Sozialamt erhalten. Dies habe ich heute in einer Rede im Bundesrat gesagt. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 15.10.2019

(...) Die Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales wird noch einmal die verschiedenen Argumente, auch die der Kommunen, beleuchten. Sie können den Anhörungstermin auf der Seite des Ausschusses erfahren https://www.bundestag.de/arbeit und die Stellungnahmen der Sachverständigen dort lesen. Im Bundestag, bei den Verbänden und in der Gesellschaft gibt es eine breite Mehrheit für das Angehörigen-Entlastungsgesetz. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.04.2020

Ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Position zum Angehörigen-Entlastungsgesetz.

Ich habe mich letztes Jahr stark für die Einführung und Umsetzung des Angehörigen-Entlastungsgesetz eingesetzt. Umso mehr freue ich mich darüber, dass dieses am 01. Januar 2020 in Kraft getreten ist.

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