Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 07.01.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) es ist nicht richtig, dass zukünftig Bewerbungs- und Reisekosten nicht mehr gefördert werden. Das wird alles durch das neue Instrument "Vermittlungsbudget" auch in Zukunft ermöglicht. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 23.12.2008 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es stimmt, in der Arbeitsmarkt- und auch in der Außenpolitik wurde wenig von dem umgesetzt, was in unseren Programmen stand. Erfolgreich waren wir in unserem "Kerngeschäft" Umweltpolitik und auch in der Gesellschaftspolitik. Dafür, dass wir prozentmäßig ein so kleiner Partner in dieser Koalition waren, war das eine ganze Menge und es hat mich bewogen, mich 2005 trotz Kosovo, Afghanistan und Hartz4 zur Bundestagskandidatin aufstellen zu lassen und im Wahlkampf für die Fortführung von rot-grün zu werben. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 08.01.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) Viele Existenzgründungen erfolgten ohne aussichtsreiches Geschäftskonzept allein um dem Arbeitslosengeld II zu entgehen. (...) Daher wurde mit dem Gründungszuschuss wieder ein Ermessensspielraum eingeführt, so dass nur Existenzgründungen gefördert werden, bei denen die Chance besteht, dass sie langfristig erfolgreich sind. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 20.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Klossek,

ich kenne Ihre Rentenbiografie nicht und kann Ihnen deshalb keine kompetente Auskunft geben. Die Angaben, die Sie machen, sind nicht ausreichend.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.12.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Dezember. Seit langem treten wir bereits für eine Grundsicherung ein. Allerdings bin ich dafür, zwischen Menschen zu unterscheiden, die bereit sind, den ihnen möglichen Solidarbeitrag zu leisten und jenen, die sich diesbezüglich verweigern. (...)