Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 21.01.2009 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) Die Zeitarbeit fällt nicht unter die Branchen, in denen ein gesetzlicher Mindestlohn vereinbart werden soll, sie erfährt aber eine Änderung im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 25.03.2009 von Klaus Ernst BSW

(...) Allen, denen gute Arbeitsbedingungen am Herzen liegen, sollten im persönlichen Umfeld anfangen und Menschen zu einer Mitgliedschaft in ihrer zuständigen Gewerkschaft ermutigen. (...) Von meinem Appell nehme ich ausdrücklich die sogenannten "christlichen Gewerkschaften" aus, die massenhaft Dumping-Haustarifverträge bei Leiharbeitsunternehmen abgeschlossen haben. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort 19.01.2009 von Christian Carstensen SPD

(...) Die Beantwortung der Fragen hat lediglich wegen der zurückliegenden Feiertage etwas gedauert. Wie Sie sehen können, sind mittlerweile weitere Fragen von mir beantwortet worden, außerdem wurde ich an gleicher Stelle gerade erst Ende November 2008 für mein "vorbildliches Antwortverhalten bei abgeordnetenwatch" gelobt. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 22.01.2009 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Die entwürdigenden Zumutbarkeitsregeln für eine Arbeitsaufnahme wollen wir ebenso außer Kraft setzen wie die so genannten "Bedarfsgemeinschaften". Kosmetische Korrekturen an Hartz IV, gewissermaßen ein "Hartz IV light", genügen der LINKEN nicht. Wir begrüßen zwar, dass die Bundesregierung plant, im Rahmen ihres Konjunkturpakets II den Regelsatz für 6-13jährige Kinder um rund 35 Euro im Monat anzuheben, diese Summe gleicht aber keineswegs die Verluste und Mehrkosten aus, die die Familien und ihre Kinder durch die Einführung von Hartz IV und - wie Sie zu recht betonen - auch durch die 3prozentige Mehrwertsteuererhöhung in den letzten Jahren erlitten haben. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 16.04.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir treten dafür ein, die Sätze für das Arbeitslosengeld II neu zu berechnen und an das gestiegene Preisniveau anzupassen. Für einen alleinstehenden Erwachsenen sollte die Regelleistung in Zukunft 420 Euro statt 351 Euro betragen. (...)