Antwort ausstehend von Horst Friedrich FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Peter Hettlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.03.2009 von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die GAL setzt sich innerhalb der Koalition für ein totales Rauchverbot ohne Ausnahmeregelungen ein und folgt damit der Beschlusslage der Partei auf Bundes- wie auf Landesebene. (...)
Antwort 26.02.2009 von Olaf Scholz SPD
(...) Bisher waren Tagesmütter, die aus öffentlichen Mitteln bezahlt wurden, gegenüber den anderen Tagesmüttern steuer- und sozialversicherungsrechtlich im Vorteil. Jetzt ist es in der Tat so, dass viele Tagesmütter, vor allem die steuerlich zusammenveranlagten verheirateten, seit Januar 2009 mehr Steuern zahlen müssen. Weil die Sozialversicherungspflicht der Steuerpflicht folgt, werden vielfach auch höhere Beiträge zur Sozialversicherung fällig. (...)
Antwort 26.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke
(...) wenn ein gesetzlicher Mindestlohn geregelt wird, dann ist auch zu regeln, wer ihn zu beziehen hat. Ich denke, dass die Taxifahrer dazu gehören müssen. (...)
Antwort 11.05.2009 von Hans-Werner Kammer CDU
Sehr geehrter Herr Schuster,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Gerne möchte ich aber darauf eingehen, warum ein genereller Mindestlohn sich negativ auf die Arbeitsmarktsituation auswirken kann.