Sehr verehrte Frau Buheitel,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Der Vertrag von Lissabon widerspricht nicht dem grünen Programm. Im Vertrag von Lissabon steht: „Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern.“ Das kann sowohl Aufrüstung bedeuten, als auch eine Bündelung bisher gedoppelter Strukturen bzw. (...)
(...) da wir hier nur Fragen beantworten können, die etwas mit parlamentarischen Aktivitäten der Abgeordneten zu tun haben, würden wir Ihnen empfehlen, sich bezüglich der Fragen nach Geld-, Bank- und Wachstumnspolitik über die inhaltlich kontroverse Fachliteratur zu informieren. (...)
(...) Bereits heute einen genauen Zeitpunkt für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan festzulegen halte ich für falsch, weil sich die Dauer des Aufenthalts nach dem Zweck des Einsatzes bestimmt. Nach der zweiten Präsidentenwahl in Afghanistan geht es vor allem darum, wie die afghanische Regierung Schritt für Schritt Verantwortung für das eigene Land übernehmen kann. (...)