Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martha H. • 03.05.2010
Antwort von Caren Marks SPD • 06.05.2010 (...) Zu Ihrer zweiten Frage: Die Städte und Gemeinden sind gehalten, zur Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie Lärmaktionspläne aufzustellen. Da die Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen unter Umständen sehr teuer werden kann, können die Kommunen selbst entscheiden, wann und in welchem Umfang sie welche Maßnahmen durchführen. Sinnvollerweise untersucht man bei der Erstellung von Lärmaktionsplänen das ganze Stadtgebiet. (...)
Frage von Arne K. • 03.05.2010
Antwort von Rainer Matheisen FDP • 03.05.2010 (...) Die Wehrhahnlinie wird nach Fertigstellung zu einer deutlichen Verbesserung der Anbindung Bilks an die Stadtmitte und über den Anschluss an die Linien U70 und U74-U79 auch in die anderen Stadtteile beitragen. Das trägt erheblich zur Attraktivierung Bilks bei. Die Arcaden haben hingegen einen falschen Akzent gesetzt. (...)
Frage von Arne K. • 03.05.2010
Antwort von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.05.2010 (...) Zur Schaffung neuen Wohnraums müssen die noch vorhandenen Flächen in Düsseldorf optimal bebaut werden. Denkbar ist auch eine Untersuchung der Innenhöfe, um potentielle Wohnbauflächen in den Innenstadtbezirken zu erfassen und auch hier günstigen Wohnraum zu schaffen. (...)
Frage von Arne K. • 03.05.2010
Antwort von Stefan Wiedon CDU • 03.05.2010 (...) Am Steinberg gibt es bekanntlich zwei riesige Straßenbahndepots, die unter Denkmalschutz stehen. (...) Da auf Grund des Denkmalschutzes ein Abriss nicht in Frage kommt, muss über eine andere Nutzung nachgedacht werden. (...)
Frage von Arne K. • 03.05.2010
Antwort von Dirk Jehle SPD • 04.05.2010 (...) B. für die Förderung von Solardächern auf städtischen Gebäuden einsetzen. (...)
Frage von Arne K. • 03.05.2010
Antwort von Wolfgang Zimmermann Die Linke • 05.05.2010 (...) Wenn Sie mich als Landespolitiker fragen, was wir konkret für Sie persönlich tun werden, kann ich das nur bedingt beantworten, da ich Ihre persönlichen Lebensumstände nicht kenne. Wir wollen im Landtag ein Sozialticket für den Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen einführen sowie Sozialtarife für Strom und Gas, um die Situation der sozial Schwächeren im Land ein wenig zu verbessern. Bundesweit wollen wir die Abschaffung von Hartz IV und eine bedarfsgerechte Grundsicherung durchsetzen. (...)