Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 14.01.2014 von Thomas Oppermann SPD
Sehr geehrter Herr Müller,
zu diesem Thema habe ich auf Abgeordnetenwatch bereits ausführlich geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
Antwort 26.11.2013 von Viktoria Schmid CDU
(...) Derzeit wird in der Öffentlichkeit die Aufhebung der 2-Meter-Regelung im Landeswaldgesetz diskutiert. In Baden-Württemberg soll – nach Informationen der Landesregierung – die 2-Meter-Regelung aufgrund von Sicherheits- und Nutzungsaspekten beibehalten werden. (...)
Antwort ausstehend von Rico Gebhardt Die Linke
Antwort 21.11.2013 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Innerhalb der Eurozone werden Schritt für Schritt Rechte der Nationalparlamente abgetreten. Das Problem ist, dass in Europa eine Art Regierungsföderalismus entsteht. Das schwächt aber die parlamentarischen Demokratien. (...)
Antwort 06.12.2013 von Olav Gutting CDU
(...) Mir ist nichts von maßgeblichen Strömungen innerhalb der Union bekannt, die sich nicht zum Ausbau der erneuerbaren Energien bekennen würden. Wir setzen uns in der Union geschlossen für die in die Wege geleitete Energiewende ein. Dass es kritische Stimmen zum Prozedere gibt, kann ja nun wirklich keinen überraschen. (...)