Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Deutschland hat 1990/91 seine volle Souveränität wiedererlangt. Näheres dazu hat mein Abgeordnetenkollege BM Dr. (...)

(...) Das Mountainbike-Handbuch https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/Remote/mlr/Mountainbike-Handbuch.pdf kann allen Beteiligten als Informationsquelle und Hilfe dienen, um gemeinsam vor Ort den Gegebenheiten angepasste und zufriedenstellende Lösungen zu finden. Denn das Landeswaldgesetz bietet die Chance, unsere Wälder aktiv als Erholungsgebiet für Nutzerinnen und Nutzer mit unterschiedlichen Interessen zu gestalten. (...)

(...) Wir als Union haben schon vor der Wahl gesagt, dass es mit uns keine Steuererhöhungen, keine zusätzlichen Steuern und keine Aufnahme weiterer Schulden geben wird. Dafür sind wir gewählt worden und dies hat sich auch nach den Verhandlungen in den Arbeitskreisen nicht verändert. (...)

(...) Die Unionsparteien haben zuletzt erfolgreiche Wahlkämpfe im Bund und in Bayern bestritten. Die Finanzierung erfolgte zu einem kleineren Teil aus Spenden. Diese Spenden stammen von honorigen Bürgern sowie erfolgreichen und respektablen Unternehmen, die sich im hohen Maß um Deutschland verdient gemacht haben, und sind in keiner Weise zu beanstanden. (...)

(...) Nach derzeitigem Kenntnisstand haben die Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika ausschließlich in Amberg Sulzbach unbemannte Flugkörper stationiert. (...) Diese Vertragsstrukturen resultieren aus der Bündnistreue zur NATO. (...)