(...) Das Nachdenken über das Land in dem ich groß geworden bin, begleitet mich mein ganzes politisches Leben. Meine humanitären Ansichten indes haben sich in all den Jahren nicht verändert und sie sind unabhängig davon geprägt worden, was und wie die DDR war. Das ich als Linker für offene Grenzen für Menschen in Not kämpfe, empfinde ich als eine Selbstverständlichkeit. (...)
(...) Wie Sie wissen, war ich für eine Regulierung der E-Zigarette im Rahmen der Arzneimittelgesetzgebung und habe deshalb auch in der Plenarabstimmung dafür gestimmt. Dies ist auch der Grund, warum ich mich ganz bewusst bei der Frage, ob E-Zigaretten als Tabakerzeugnisse/Verbraucherprodukte behandelt werden sollen, enthalten habe. Ich war während der gesamten Abstimmung über die Tabakproduktrichtlinie im Plenum anwesend. (...)
(...) Dazu ist es notwendig, deren Meinungen frühzeitig aufzunehmen und mit ihnen zu diskutieren. Andererseits reichen rechtliche Instrumente wie Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, die ihren Niederschlag in der GO gefunden haben, in meinen Augen durchaus aus, um Bürgerinnen und Bürger - wie z.B. auch teilweise bei der Bauleitplanung - frühzeitig zu beteiligen. Die bestehenden Verfahren sehe ich daher als völlig ausreichend an. (...)
(...) Theoriedebatten zum Thema Rassismus sind sicherlich interessant, ich möchte sie jedoch nicht weiter über dieses Medium führen. Das Hauptanliegen von Herrn Friederichsen war es, mich auf das Problem eines von ihm so genannten "deutschenfeindlichen Rassismus" hinzuweisen. Ich habe diesen Begriff problematisiert und meine Sicht dargestellt. (...)
(...) zunächst möchte ich mich für Ihr Interesse an der Hamburger Energiepolitik bedanken. (...)
