(...) Diese Trennung der Menschen verschiedener Herkunft und aus verschiedenen GesellschaftsschiGesellschaftsschichtenenn das Verständnis füreinander wächst, wenn man die unterschiedlichsten Menschen auf seinem Lebensweg kennenlernt. (...)
(...) Ein ganz anderer, aber für uns im Bergischen meines Erachtens nicht minder wichtiger Effekt von rot-grün ist doch die Umverteilung der finanziellen Mittel und Fördermaßnahmen in Richtung Ruhrgebiet und der großen Städte. Wir im Bergischen und der Rest des "ländlichen Raums" geht konsequent leer aus. (...)
(...) Wir würden z.B. unsinnige Wahlgeschenke von Rot-Grün wie z.B. die Anschubfinanzierung eines Sozialtickets zurücknehmen, in Summe kommen wir bei den Wahlgeschenken auf 99 Millionen EUR, die wir sparen wollen. Bei den Landesbediensteten wollen wir keine massiven Neueinstellungen in der Bürokratie mehr, außerdem wollen wir zurück zum Modell jährlicher Einsparungen von pauschal 1,5% im Personalbereich. In Summe würden wir in diesem Bereich 200 Millionen EUR sparen. (...)
(...) Wir wollen betroffene Städte allerdings nicht knebeln. Für Sozialdemokraten ist klar, bei allem Konsolidierungsdruck, darf es zum Beispiel keine betriebsbedingten Kündigungen oder einen Stopp der Ausbildung in den Kommunen geben. (...)
Sehr geehrter Herr Elias,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Abschließend will ich noch einmal bestätigen, dass das Ziel des schnellstmöglichen Haushaltsausgleichs der Grundsatz der Haushaltssicherung ist und bleibt. Um den Haushaltsausgleich erreichen zu können, haben wir den § 76 der Gemeindeordnung novelliert. (...)