Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eberhard A. • 06.04.2026
In welchem Umfang kamen beim Angriff Israels auf den Iran Waffen aus Deutschland zum Einsatz?
Antwort 12.07.2026 von Cem Ince Die Linke

bekannt ist, dass Deutschland nach Aufhebung der zeitweiligen Exportbeschränkungen durch die Bundesregierung am 24. November 2025 wieder Rüstungslieferungen im Wert von mehr als 100 Millionen Euro nach Israel genehmigte.

Frage von Eberhard A. • 06.04.2026
In welchem Umfang kamen deutsche Waffen beim Angriff Israels auf den Iran zum Einsatz?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 04.06.2026 von Thomas Röwekamp CDU

Mir liegen keine belastbaren Informationen darüber vor, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang bei den von Ihnen angesprochenen israelischen Militäraktionen gegen den Iran deutsche Waffensysteme eingesetzt wurden.

Frage von Pater Albert K. • 06.04.2026
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Söder, wie setzen Sie sich in Ihrem hohen Regierungsamt für die Vermeindung und Entsorgung von Atommüll ein?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Pater Albert K. • 06.04.2026
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Merz, wie setzen Sie sich in Ihrem hohen Regierungsamt für die Recht von geflüchteten Menschen ein?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 06.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr K.,

Frage von Reinhold M. • 06.04.2026
Herr Merz, weshalb wird gemeinnützigen NGOs, die sich für den Erhalt und die Stärkung der Demokratie einsetzen (z.B. Amadeu Antonio Stiftung, HateAid) die Förderung entzogen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 06.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr M.,