Antwort ausstehend von Dirk Maak FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.02.2011 von Heiko Sippel SPD
Die Umsetzung der UN-Konvention wird in Rheinland-Pfalz mit Nachdruck verfolgt. Geht es dabei doch um das Grundanliegen, gute Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen zu schaffen, um selbstbestimmt leben zu können, Diskriminierungen zu beseitigen und Teilhabe zu ermöglichen. (...)
Antwort ausstehend von Elisabeth Kolb-Noack BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 11.02.2011 von Nils Schmid SPD
PS: Diese Frage wurde als erste Frage von mir auch per Video beantwortet. Sie finden sie auf Youtube unter ViDIALOG ( http://www.youtube.com/watch?v=OVRjMEaF6UM ).
Antwort 25.02.2011 von Hans-Joachim Fuchtel CDU
(...) Von daher ist der von Ihnen eingeforderte Handlungsbedarf des Bundesgesetzgebers nicht gegeben. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird aber die aktuell gehäuft auftretenden Anträge von Sozialhilfeträgern bei den Familienkassen zum Anlass nehmen, um in gezielten Gesprächen mit den zuständigen Behörden auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene auf eine Beibehaltung der bisherigen gesetzeskonformen Verwaltungspraxis hinzuwirken. (...)