Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alena Trauschel
Antwort 03.03.2023 von Alena Trauschel FDP

Ich bedauere es sehr, Ihnen in meiner Funktion als Landtagsabgeordnete nicht weiterhelfen zu können, da dies nicht mein Zuständigkeitsbereich betrifft. Vielleicht hilft Ihnen das FAQ vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/F/faq-strompreisbremse.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Portrait von Alena Trauschel
Antwort 02.03.2023 von Alena Trauschel FDP

Auf der Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz wurde außerdem zum Thema Strompreisbremse ein FAQ eingerichtet.

Portrait von Carina Konrad
Antwort 13.02.2023 von Carina Konrad FDP

Die Energiepreisbremsen greifen formal ab März, gelten dann aber rückwirkend zum 1. Januar.

Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort 03.04.2023 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seitens des Bundesministerium für Finanzen wurden zwischenzeitlich einige Regelungen präzisiert. Unter anderem die Abfuhr der Umsatzsteuer für nichtunternehmerische Zwecke. Ich möchte daraus zitieren:

Portrait von Jonas Weber
Antwort 06.02.2023 von Jonas Weber SPD

Dies ist also eine Freiwilligkeitsleistung des Bundes, um durch gezielte Förderung hier das Potential für den Ausbau von PV-Anlagen im Bereich privater Wohnimmobilien besser auszuschöpfen und dementsprechend zu unterstützen, also zu fördern.