Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef H. • 09.06.2009
Antwort von Monika Brüning CDU • 15.06.2009 (...) Ich denke, dass wir mit den geplanten Änderungen des Waffenrechtes eine praxistaugliche Lösung gefunden haben mit der wir beiden Seiten gerecht werden können. Im Mittelpunkt der Änderungen standen die von Ihnen angesprochenen Aufbewahrungsvorschriften. (...)
Frage von Kai S. • 09.06.2009
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 26.06.2009 (...) Erfolgte eine Haft zu Unrecht, gibt es in Deutschland gesetzliche Regelungen, wonach der materielle und in einem gewissen Umfang auch der immaterielle Schaden ersetzt werden. (...)
Frage von Norbert T. • 08.06.2009
Antwort von Anton Schaaf SPD • 10.06.2009 (...) Die SPD hat sich in den letzten Wochen umfassend mit diesem Thema beschäftigt und dazu auch eine öffentliche Anhörung durchgeführt. Die öffentliche Anhörung zum Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz hat die Erwartung der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt, dass der Gesetzentwurf in wesentlichen Punkten nachgebessert werden muss, um zustimmungsfähig zu sein. Der dritte Punkt dürfte für Sie dabei besonders interessant sein. (...)
Frage von Carina D. • 08.06.2009
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 02.07.2009 (...) die Frage ist für mich, was denn „Killerspiele“ sind. Wenn sie menschenverachtend sind - zum Beispiel wenn sie das Töten von bestimmten Volksgruppen simulieren – bin ich für ein Produktions- und Verkaufsverbot. (...)
Frage von Carina D. • 08.06.2009
Antwort ausstehend von Rolf Stöckel SPD Frage von Andreas G. • 08.06.2009
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.07.2009 (...) B. ein pauschales Verbot von sogenannten Killerspielen keinen besseren Jugendschutz bieten könnten. Im internationalen Vergleich braucht sich Deutschland mit seinen strengen Jugendschutzregeln keinesfalls verstecken. (...)