Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Schaaf
Antwort 23.06.2009 von Anton Schaaf SPD

(...) Wie ich auch schon kürzlich Herrn Schwarzer hier bei `Abgeordnetenwatch` erläutert habe, ist zunächst entscheidend, ob in Ihrem Arbeitsvertrag auf einen bestimmten branchenüblichen Tarifvertrag verwiesen wird oder das Bundesgesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz – TzBfG) gilt. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 02.07.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) Grundsätzlich gilt in Deutschland seit dem 1. April 2007 eine Krankenversicherungspflicht. Ehemals gesetzlich Krankenversicherte ohne Versicherungsschutz müssen wieder in ihrer ehemaligen Krankenkasse versichert werden. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 02.07.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) Auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit unter http://www.arbeitsagentur.de können Sie detaillierte statistische Informationen finden. Dort wird auch genau erklärt, nach welchen Kriterien die Arbeitslosenzahlen ermittelt werden und wie sie zu interpretieren sind. Auch die Zahl der Teilnehmer an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, die nach aus § 16 Abs. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 24.06.2009 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Meine Fraktion hält die Rente mit 67 gerade vor dem Hintergrund der seit Jahren für die Menschen dramatischen Lage auf dem Arbeitsmarkt und der gegenwärtigen Wirtschaftskrise für absurd. De facto bedeutet dieses Gesetz Rentenkürzungen für eine Mehrheit der älteren Bevölkerung. (...)