(...) Es geht um menschenwürdige Löhne, die nicht durch einen "intern definierten Mindestlohn" bei der Arbeitsagentur entstehen. Hinzu kommt, dass nicht alle Menschen, die Arbeit suchen, über die ARGE wieder in Arbeit kommen. (...)
Sehr geehrte Frau Kaloga,
die Kleine Anfrage unserer Fraktion wurde in der Bundestagsdrucksache 16/6573 vom 5. Oktober 2007 beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
(...) Tatsache ist: Die SPD tritt für einen Energiemix ein, der für Sicherheit sorgt und den Kohlendioxid-Ausstoß entsprechend der internationalen Vereinbarungen senkt. Das heißt, dass wir bis 2030 35 Prozent der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien umstellen müssen, unsere Kohle- und Gaskraftwerke im Sinne des Klimaschutzes modernisieren und eine Energiesparoffensive benötigen. Entscheidend sind verstärkte Forschungsanstrengungen, bei der es insbesondere auch um neue Speichertechnologien geht. (...)
(...) Hier ergeben sich durch die in dieser Form nicht absehbare wirtschaftliche Krise und die Arbeitsplatzentwicklung sicher neue Notwendigkeiten der Debatte. Dessen ungeachtet darf in einer alternden Gesellschaft die Frage einer nach oben geschobenen Altersgrenze zur Sicherung der Renten kein Tabu sein. Hier haette ich mir von den Gewerkschaften statt des strikten Neins eine intelligentere Debatte zur Zukunft der Arbeit, der Qualifizierung Aelterer und zu der Frage gewuenscht, wie im Falle von Erwerbsunfaehigkeit die Probleme derer zu loesen sind, die nicht bis zum 67. (...)
(...) Höhere Transferleistungen durch, wie Sie vorschlagen, höhere Freibeträge beim Hinzuverdienst würden dazu führen, dass der Anreiz zur Aufnahme einer regulären Beschäftigung sinkt. Für mich hat oberste Priorität die Menschen wieder in Arbeit zu bringen, sie fordern und fördern – sie nicht nur mit Transferleistungen zu versorgen. (...)
(...) eines zugelassenen Psychotherapeuten, dessen Leistungen dann mit den Kostenträgern abgerechnet werden. Ein eigenständiges "Gehalt" für den Studenten ist offensichtlich nicht möglich. Hier müßten die Studentenvertreter tätig werden. (...)