Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roland Fischer
Antwort 16.07.2009 von Roland Fischer SPD

(...) Und Sie wollen doch hoffentlich eine Antwort der beiden Politker und nicht die eines Mitarbeiters? Die Veranstaltung hier heißt AbgeordnetenwatchAbgeordnetenwatchg>Mitarbeiterwatch. Also bitte noch etwas Geduld - mit Geringschätzung hat das sicher nichts zu tun. (...)

Portrait von Alois Karl
Antwort 30.07.2009 von Alois Karl CSU

(...) Da ich einen solche leistungsfeindliche Steuer- und Abgabenpolitik für falsch halte, habe ich mich bereits in den letzten vier Jahren dafür eingesetzt, dass die durchschnittlichen Sozialversicherungsbeiträge wieder unter 40 Prozent des Einkommens bis zur jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze gesenkt werden. Dies ist uns gelungen. (...)

Portrait von Peter Müller
Antwort 20.07.2009 von Peter Müller NPD

(...) Die Gremien von CDU und CSU haben sich klar und eindeutig gegen eine Mehrwertsteuererhöhung ausgesprochen. Eine Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes steht also nicht zur Debatte. (...)

Portrait von Guntram Schneider
Antwort 22.07.2009 von Guntram Schneider SPD

(...) Auslandseinsätze dürfen allerdings keinen Tag länger andauern als völkerrechtlich und verfassungsrechtlich geboten. Ein sofortiger Abzug z. B. (...)

Antwort 21.07.2009 von Josip Juratovic SPD

(...) Bundestagsabgeordnete sind keine Beamten - somit werden Rentenanpassungen auch von zukünftigen Rentnern entschieden. Auch ich werde später eine Rente beziehen, die sich aus meiner langjährigen Arbeit bei Audi Neckarsulm und meiner Abgeordnetentätigkeit zusammensetzt. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 22.07.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Sie haben völlig Recht wenn Sie von einer Gerechtigkeitslücke sprechen. Es ist ein Skandal, dass Arbeiter, Angestellte und Beamte in den Amtsstuben von Thüringen ungleich behandelt werden. (...)