(...) Das BAföG (BuBAföGusbildungsförderungsgesetz) ist zwar ein Bundesgesetz, gehört aber in den Bereich der Rahmengesetzgebung - das heißt, daß für die konkrete Ausgestaltung die Länder zuständig sind. Wie Sie selbst anmerken, gibt es da deutliche Unterschiede. (...)
Sehr geehrter Herr Dr. Himmler,
ich habe die Frage von Herrn Bartsch soeben beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Vogel
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Geschützte Arbeitsplätze für Menschen mit psychischer Erkrankung, wie sie in sogenannten Integrationsbetrieben bereitgestellt werden, stellen für mich und die Grüne Partei ein wichtiges und ausbaufähiges Förderinstrument dar. Die Situation ist für die Menschen mit psychischer Erkrankung am Arbeitsmarkt absolut unbefriedigend und bedarf einer klaren politischen Impulsgebung. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst einmal möchte ich vorausstellen, dass sich die GAL für die volle Übernahme der Ergebnisse von Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst auch für den Beamtenbereich einsetzt. (...)
Sehr geehrter Herr Mundzinger,
vielen Dank für Ihre Zuschrift, die ich über „abgeordnetenwatch.de“ erhalten habe.