Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 12.12.2009
Antwort von Rainer Stinner FDP • 17.12.2009 (...) 1. Deutschland soll sich dann an UN-Missionen beteiligen, wenn eine genaue Kosten-Nutzen-Abwägung zu dem Ergebnis kommt, dass eine Beteiligung in unserem deutschen Interesse liegt. Dabei gilt natürlich: Je höher das Risiko für unsere Soldaten ist, desto höher muss auch der Nutzen sein. (...)
Frage von Francisco K. • 12.12.2009
Antwort von Norbert Geis CSU • 14.12.2009 (...) die Türkei erfüllt noch lange nicht die Kriterien, die für einen Beitritt zur EU Voraussetzung sind. Bevor sie die Kriterien nicht erfüllen kann, kann es auch keinen Beitritt geben. (...)
Frage von Dieter H. • 11.12.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 15.12.2009 (...) sicher ist folgendes: Die (von Hitler diktatorisch geführte) deutsche Regierung hat den Krieg im September 1939 ganz allein begonnen, und zwar mit der verbrecherischen Zielsetzung, Polen als Staat und mittelbar Polen als Nation zu vernichten! Ausgerechnet in den Reaktionen auf diesen Überfall eine Strategie Großbritanniens und Frankreichs zu vermuten, um „Deutschland zu vernichten“, halte ich für abwegig. (...)
Frage von Theo S. • 11.12.2009
Antwort von Helga Daub FDP • 18.03.2010 (...) die Ausrüstung deutscher Truppen gegen großangelegte Angriffe ist grundsätzlich gut. Überall, wo es Verbesserungsbedarf gibt, schaffen wir schnellstmöglich Abhilfe. (...)
Frage von Michael B. • 11.12.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 17.12.2009 Sehr geehrter Herr Bartsch,
Frage von Manuel B. • 11.12.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.01.2010 (...) ob die getöteten Zivilisten sich darüber bewußt sind, dass sie sich in Gefahr begeben ist genauso Spekulation, wie die Frage, ob sie sich dort freiwillig aufgehalten haben, oder ob sie dort auf Druck der Taliban waren. (...) Die Bundeswehr und die Weltgemeinschaft sind in Afghanistan um die Unsicherheit der Kriegs-, Bürgerkriegs- und Talibanherrschaft zu beenden und den Afghanen Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit zu ermöglichen. (...)