Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Besonders pikant ist die Benennung der Gesetze mit dem Namen Hartz, nachdem der Namensgeber rechtlich verurteilt wurde. Eine Umbenennung würde jedoch den Betroffenen nicht helfen. (...)

(...) ich kann Ihre Skepsis gegenüber vermeintlichen „Wahlversprechen“ gut verstehen. Aber lassen Sie mich mit einem Zitat aus der „Süddeutschen Zeitung“ antworten. (...)

(...) Unter den Voraussetzungen eines flächendeckenden Mindestlohns und eines öffentlich finanzierten Beschäftigungssektors wäre Hartz IV ein Auslaufmodell und es gebe ein ausreichend großes Lohnabstandgebot zwischen Harzt IV- Leistungsempfängern und den Menschen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen. (...)

(...) wie Sie richtigerweise feststellen, werden nach der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV) Ruhepausen bei Wechselschichtdienst auf die Arbeitszeit angerechnet. Die Berücksichtigung von Pausen bei Wechselschichtdienst übernimmt die im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst getroffene Regelung. (...)

(...) Und wir müssen die Märkte von morgen in den Blick nehmen, damit die Arbeit von morgen in Deutschland entsteht. Für all das steht der Deutschland-Plan. (...)

(...) Sie haben Recht: Seit 111> Jahren steht die SPD in Regierungsverantwortung. (...) In den Jahren des Aufschwungs 2005 bis 2008 sind 1,6 Millionen neue Arbeitsplätze in Deutschland entstanden. (...)