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Oskar Lafontaine
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Frage von Wolfgang W. •

Frage an Oskar Lafontaine von Wolfgang W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Lafontaine,

wie finden Sie es, daß eines der Gesetze zum Âbbau des Sozialstaates, nämlich Hartz IV, seinerzeit von SPD und Grünen initiiert, nach einem zu 2 Jahren Gefängnis (auf Bewährung) verurteilten Kriminellen benannt ist?

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von
BSW

Sehr geehrter Herr Weiler,

Oskar Lafontaine erhält viele Anfragen und hat mich gebeten Ihnen zu
antworten.

Der ehemalige Arbeitsdirektor von VW, Peter Hartz hat mit einer Kommission die Hartz IV Gesetze vorgeschlagen. Im Bundesrat wurden diese Gesetze von CDU und CSU verschärft. Besonders pikant ist die Benennung der Gesetze mit dem Namen Hartz, nachdem der Namensgeber rechtlich verurteilt wurde. Eine Umbenennung würde jedoch den Betroffenen nicht helfen. Wir fordern Hartz-IV muss weg.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Schindel
Büroleiter des Vorsitzenden Oskar Lafontaine