Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Miriam H. • 10.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 10.08.2009 (...) Auch fordert dieses Thema ein bürgerschaftliches Engagement aller Netznutzer, und dies weltweit. Es muss in der "community" eine ebenso starke Bewegung gegen die Verbreitung von Kinderpornographie und ähnlichen Abscheulichkeiten geben, wie es sie gerade gegen das Gesetz zu deren Bekämpfung gab. Es ist nicht die Politik allein, die durch Gesetze oder internationale Abkommen Ergebnisse schaffen kann. (...)
Frage von Sascha M. • 10.07.2009
Antwort ausstehend von Astrid Klug SPD Frage von Andrea H. • 10.07.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.07.2009 (...) ich habe Ihnen bereits ausführlich geantwortet. Ich glaube nicht, daß wir in Sachen von Hagen neue Gesetze zu erwarten haben, und zwar unabhängig davon, wer nach der Bundestagswahl regiert. (...)
Frage von Carsten K. • 10.07.2009
Antwort ausstehend von Ilse Falk CDU Frage von Björn B. • 09.07.2009
Antwort von Hellmut Königshaus FDP • 10.07.2009 (...) wie ich in der von Ihnen zitierten Antwort schrieb, setzt sich die FDP in Berlin seit Langem für eine Kennzeichnungspflicht von Beamten ein. Insofern müssen wir glaube ich nicht über die Sinnhaftigkeit einer solchen Maßnahme streiten. (...)
Frage von Björn B. • 09.07.2009
Antwort von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.07.2009 (...) ich sehe die Notwendigkeit, nicht nur das nächste Schanzenfest durch eine politische Lösung zu realisieren, sondern auch sich danach entwickelnde Ausschreitungen nicht zu stundenlangen Straßenschlachten im gesamten Quartier eskalieren zu lassen! Ein Verbot des Festes ist dabei meiner Meinung nach keine Lösung. (...)