Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jerzy Montag
Antwort 11.02.2010 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das ist nicht antisemitisch. Kritisch ist aber Ihre in Frageform verpackte Unterstellung, der durch Deutsche begangene Völkermord am europäischen Judentum werde benutzt, um Israel vor jeglicher Kritik abzuschirmen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 12.01.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Indes stocken die Verhandlungen seit Jahren, schon allein aufgrund der Zypernfrage. Und selbst wenn eines Tages - das ist momentan überhaupt nicht abzusehen - alle Kapitel der Verhandlungen geschlossen werden sollten, müssten immer noch alle EU-Mitgliedsstaaten der Aufnahme der Türkei ausdrücklich zustimmen. Dies wird nicht geschehen, wenn die CSU an der Bundesregierung beteiligt ist. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort 18.01.2010 von Wolfgang Gerhardt FDP

(...) Ebensowenig darf ausgeblendet werden, dass die nunmehr durchgeführte Neuwahl korrekt war und noch unter Präsident Zelaya in die Wege geleitet wurde. Wer bei Kenntnis aller Fakten behauptet, die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit habe "einen Militärputsch unterstützt", muss sich deshalb Böswilligkeit vorwerfen lassen. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort 01.04.2010 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Verfolgung und Verhaftung der Piraten scheitert in der Regel an einer eindeutigen Beweislage, die aber Voraussetzung für eine Auslieferung im Rahmen der Abkommen mit Kenia und den Seychellen ist. Daher müssen leider viele Verdächtige wieder frei gelassen werden. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 04.10.2010 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Unabhängige Filmverleiher machen es möglich, ein anspruchsvolles Angebot in den Kinos auszustrahlen. Ich werde mich weiterhin für die Förderung von deutschen und internationalen Projekten einsetzen und hoffe, wie Sie, auf ein anspruchsvolles Fernseh- und Filmprogramm in der Zukunft, die Produktionen wie "Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra" unterstützen. (...)