(...) Ihre Frage hat zwar nichts mit dem Grundeinkommen zu tun, aber dann eben ein paar Hintergrundinformationen zur Abgeordnetenentschädigung. (...)
(...) das Zitat war in einer ersten dpa-Meldung falsch wiedergegeben. Es gibt entsprechend eine aktualisierte bzw. (...)
(...) Dieses Zitat finden Sie heute auch in den Medien (z.B. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cem-oezdemir-nennt-fdp-versehentlich-schandfleck-a-944810.html ). Und aus diesem Zitat können Sie - falls Sie unvoreingenommen sind - entnehmen, dass es zwischen den besagten Sätzen eine Unterbrechung gab, ich einen Gedanken formulierte zur NPD - aber versehentlich "FDP" gesagt habe. Es ist mir weder selbst aufgefallen noch wurde ich darauf hingewiesen, sonst hätte ich das umgehend vor Ort klar gestellt. (...)
(...) Als Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag verfügen wir ohne die Zustimmung der Großen Koalition leider nicht über die notwendige Stimmenmehrheit, um unseren Fraktionsbeschluss auch politisch umzusetzen. Bei einer Regierungsbeteiligung werden wir uns diesem Thema im Sinne des Fraktionsbeschlusses selbstverständlich aktiv annehmen. (...)
(...) in einer politischen Rede in Sachsen habe ich an einer entsprechenden Stelle "FDP" gesagt - es war offenkundig, dass ich die "NPD" gemeint habe. Es war ein Versprecher im Eifer des Gefechts. Es ist mir weder selbst aufgefallen noch wurde ich darauf hingewiesen, sonst hätte ich das umgehend vor Ort klar gestellt. (...)
(...) in einer politischen Rede in Sachsen habe ich an einer entsprechenden Stelle "FDP" gesagt - es war offenkundig, dass ich die "NPD" gemeint habe. Es war ein Versprecher im Eifer des Gefechts. Es ist mir weder selbst aufgefallen noch wurde ich darauf hingewiesen, sonst hätte ich das umgehend vor Ort klar gestellt. (...)
