Antwort ausstehend von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.05.2011 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In der Vergangenheit war die Wahlbeteiligung bei der Sozialwahl leider häufig sehr gering. Dies ist zum einen dem mangelndem Bekanntheitsgrad, wohl aber zum anderen auch der mangelnden Transparenz geschuldet. (...)
Antwort 24.05.2011 von Markus Grübel CDU
(...) Zu Ihrer Frage: Eine Erhöhung des Hartz4-Regelsatzes um 5 Euro halte ich zweifellos für angemessen. Ich finde es daher gut, dass Bund und Länder nun endlich einen Kompromiss gefunden haben, mit dem alle Beteiligten leben können. (...)
Antwort 19.04.2011 von Aydan Özoğuz SPD
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Informationen zum Bafög-Amt in Hamburg, die ich für meine politische Arbeit gut gebrauchen kann. (...)
Antwort 28.04.2011 von Frank Heinrich CDU
(...) Dennoch handelt es sich bei der Entscheidung zur Zulassung der PID in Deutschland um eine Gewissensentscheidung. Diese darf nicht davon abhängen, ob andere das Gleiche tun oder wie die Konsequenzen unterlaufen werden könnten. (...)
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU