Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kurt E. • 26.02.2010
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 05.03.2010 (...) Der Opfer des sowjetischen Einmarsches gedenke ich genauso wie allen anderen Opfern von Krieg und Gewalt. Der Unterschied ist nur: Die Bundeswehr ist die Armee des Deutschen Bundestages, also liegt hier die Verantwortung auch bei der deutschen Politik, namentlich eben vor allem beim Deutschen Bundestag, der Opfer der deutschen Politik zu gedenken. (...)
Frage von Torsten L. • 26.02.2010
Antwort von Agnes Alpers Die Linke • 17.08.2010 (...) Leider haben Sie sich offenbar vertan, denn die oben genannte Veranstaltung wurde nicht von meiner Partei beworben. Falls Sie sich für die Positionen der LINKEN zu dem Thema Nahostkonflikt interessieren, empfehle ich Ihnen das Positionspapier unserer Bundestagsfraktion, welches Sie unter folgenden Link herunterladen können: http://dokumente.linksfraktion.net/pdfdownloads/7741369360.pdf (...)
Frage von Mark T. • 26.02.2010
Antwort von Lucia Puttrich CDU • 02.03.2010 (...) Sehr geehrter Herr Thaler, anhand dieses Ablaufs wird deutlich, dass Island noch ein weiter Weg zu einer EU-Mitgliedschaft bevorsteht – somit aber auch genügend Zeit hat, seinen Finanzmarkt zu stabilisieren und die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Auch kann man erwarten, dass sich Island für die finanziellen Folgen der isländischen Bankenkrise in ihrem Land verantwortlich fühlt. (...)
Frage von Jens R. • 25.02.2010
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.03.2010 (...) Die Veranstaltung wurde durch den Veranstalter, die Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V., verschoben. Der vorgesehene Raum war viel zu eng für das enorme Interesse, das sich berechtigterweise abgezeichnet hat, und die Veranstaltung war seit Tagen ausgebucht. (...)
Frage von Florian Z. • 25.02.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 22.08.2012 (...) Israel hat die Blockade des Gazastreifens mit dem Waffenschmuggel in das Gebiet und dem Raketenbeschuss aus Gaza auf israelisches Gebiet begründet. Wir haben deshalb nach einer Lösung gesucht, wie der Personen- und der Warenverkehr schrittweise freigegeben werden und zugleich dafür gesorgt werden kann, dass der Waffenschmuggel in den Gazastreifen unterbunden wird. (...)
Frage von wilfried k. • 24.02.2010
Antwort ausstehend von Gerhard Papke FDP